GGP-2024-11-28

Entstehung der EU

Länder

• 1952: Deutschland, Frankreich, Italien: BeNeLux
• 1973: Norderweiterung: Großbritannien, Dänemark, Irland
• 1981: Süderweiterung Teil 1: Griechenland
• 1986: Süderweiterung Teil 2: Spanien, Portugal
• 1995: Finnland, Schweden und Österreich
• 2004: Osterweiterung Teil 1: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta, Zypern
• 2007: Osterweiterung Teil 2: Bulgarien, Rumänien
• 2013: Kroatien tritt bei

Ereignisse

• 1952: EGKS: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, um Stahl und Kohle in Europa gemeinsam zu verwalten
• 1957: WG: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Euratom, Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes
• 1979: Erste Direkte Parlamentswahlen
• 1993: Vertrag von Maastricht, EG wird zu EU
• 1999: Vertrag von Amsterdam
• 2002: Euro
• 2003: Vertrag von Nizza: Aufnahme
• 2009: Vertrag von Lissabon
• 2016: Briten stimmen für Brexit
• 2020: Brexit

Beitrittskandidaten

• Albanien
  • Schwache Wirtschaft
  • Kriminalität (Korruption, Verbrechen)
• Bosnien und Herzegowina
  • 3 Landesteile
    • Kroatisch
    • Bosnisch
    • Serbisch
  • Kroatisch - Bosnisch +
  • Bosnisch Serbisch -
• Kosovo
  • Nicht von allen EU-Ländern anerkannt
  • Wirtschaftlich schwach
• Nordmazedonien
  • Namensstreit mit Griechenland (Mazedonien)
  • schwache Wirtschaft
• Montenegro
  • Kriminalität (Mafia)
• Serbien
  • Passt gut in EU
  • Nachbarsstaaten auch in EU
  • Russland oder EU
  • Umgang mit Bosnien und Kosovo
• Türkei
  • Arbeitslosigkeit
  • Inflation

Grundprinzipien

Freier Warenverkehr

Waren können innerhalb der EU

• zollfrei
• ohne mengenmäßige Beschränkung
• ohne diskriminierende Regeln
  gehandelt werden.

Freier Personenverkehr

EU-Bürger haben das Recht, innerhalb der EU frei zu

• reisen
• arbeiten
• leben
  Dazu gehört auch der Zugang zu sozialen und medizinischen Leistungen in anderen Mitgliedsstaaten.

Freier Dienstleistungsverkehr

Unternehmen und Einzelpersonen können Dienstleistungen in jedem EU-Mitgliedsstaat anbieten, ohne Diskriminierung oder übermäßige bürokratische Hürden.

Freier Kapitalverkehr

Kapital kann frei zwischen den EU-Ländern bewegt werden, um wirtschaftliche Aktivitäten und Investitionen zu fördern.

Organisation

• Rat der Europäischen Union (Ministerrat) Fachminister der Mitgliedsstaaten, Vorsitz wechselt alle 6 Monate
  • Vertritt die Mitgliedsstaaten
  • Beschließt Gesetze
  • Macht Haushaltsplan
  • Kontrolliert die Kommission
• Europäisches Parlament (Volksvertretung) 705 Abgeordnete
  • Vertritt die Bürger
  • Entscheidet über Haushalt und beschließt Gesetze
• Europäische Kommission (Regierung) 27 Kommissare für einen bestimmten Bereich
  • Vertritt gesamteuropäische Interessen
  • Gesetzesvorschläge
  • Umsetzung der Politik
• Europäischer Rat: Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten
  • Grundsatzentscheidungen
  • Leitlinien
• Europäischer Gerichtshof (EuGH): 27 Richter
  • oberstes Gericht
  • überwacht Einhaltung des EU-Rechts
• Europäischer Rechnungshof: 27 Mitglieder
  • Kontrolliert die EU-Finanzen
• Wirtschafts- und Sozialausschuss: 344 Mitglieder
  • Vertritt Interessengruppe, z.B. Gewerkschaften, Arbeitgeber